Impressum - ohne kann es in Deutschland sehr teuer werden

Das Impressum einer Webseite soll ihren Besuchern Informationen über den Betreiber liefern und die Kontaktaufnahme ermöglichen.

 

Webmaster sind in den meisten Fällen gesetzlich verpflichtet, ihre Seiten mit einem Impressum zu versehen, das Namen, Anschrift und E-Mail-Adresse des inhaltlich Verantwortlichen enthält.

 

Obwohl die Impressumspflicht dem Verbraucherschutz dienen soll, können davon – zumindest theoretisch – auch nichtkommerzielle Seiten betroffen sein.

Rechtliche Grundlage

Seit 1997 waren Webmaster zunächst nach § 6 Teledienstegesetz (TDG) sowie nach § 10  Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) zur Angabe eines Impressums verpflichtet.

 

Im Jahr 2007 kam es zu einer Neuregelung, durch welche die bis dahin übliche Unterscheidung zwischen Medien- und Telediensten abgeschafft wurde. Die Regelungen zur Impressumspflicht sind seitdem in § 5 TMG und § 55 des Staatsvertrags über Rundfunk und Telemedien (RstV) zu finden.

 

Die korrekte Auslegung dieser Vorschriften ist unter Juristen nicht unumstritten, auch die bisherigen Gerichtsurteile sind zum Teil widersprüchlich. Um Nachteile zu vermeiden, wird Webmastern daher allgemein empfohlen, eher zu viele als zu wenige Angaben zu machen.

 

Neben Namen, E-Mail-Adresse und Postanschrift kann es unter anderem erforderlich sein, eine Telefonnummer, Berufsbezeichnung, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und Handelsregisternummer anzugeben.

Folgen eines fehlenden oder unvollständigen Impressums

Wer als Betreiber einer kommerziellen Webseite kein Impressum angibt oder darin auf wesentliche Angaben verzichtet, riskiert damit, von Konkurrenten oder Verbraucherzentralen abgemahnt zu werden – als kommerziell kann eine Seite bereits dann eingestuft werden, wenn darauf Werbebanner zu finden sind oder es grundsätzlich möglich wäre, damit Geld zu verdienen.

 

In der Vergangenheit kam es bereits mehrfach zu Massenabmahnungen.
Für Webmaster, die ihre Seiten ohne Gewinnerzielungsabsicht betreiben und aus Datenschutzgründen auf ein Impressum verzichten, besteht ein geringeres Risiko, dafür abgemahnt zu werden.

 

Grundsätzlich muss jedoch auch auf solchen Seiten ein Impressum angegeben werden, sofern sie nicht ausschließlich privaten oder familiären Zwecken dienen: Ein fehlerhaftes oder lückenhaftes Impressum stellt einen Verstoß gegen das TMG dar und kann als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden.