Disclaimer

Disclaimer sind heute auf so gut wie jeder Website und auch in E-Mails zu finden. Sie stellen im noch recht jungen Internetrecht einen Haftungsausschluss dar, der die Betreiber der Website (oder die Versender der E-Mail) vor unabsehbaren rechtlichen Folgen schützt.

 

Ob Disclaimer jedoch tatsächlich einen Rechtsschutz bieten, ist nach wie vor umstritten.

Die Verwendung auf Webseiten und in E-Mails

Der bekannteste Disclaimer auf deutschen Webseiten ist eine kurze Mitteilung für alle Besucher der Webseite, die ein Urteil des Landesgerichtes Hamburg aus dem Jahr 1998 zitiert.

 

Darin heißt es, dass der oder die Inhaber einer Webseite für Hyperlinks auf andere Webseiten ebenfalls haftbar gemacht werden können, falls die Inhalte auf der verlinkten Webseite gegen geltendes Recht verstoßen.

 

Dagegen schützen können sich die Betreiber nur, indem sie sich mit einem kurzen Statement von den besagten Inhalten distanzieren. Da die Inhalte von verlinkten Webseiten nur schwer unter Beobachtung gehalten werden können, verwendet so gut wie jeder Webseitenbetreiber einen kurzen Disclaimer, um sich von den Inhalten anderer Webseiten zu distanzieren.

 

Weiterhin werden Disclaimer in E-Mails verwendet. Dort kommen sie meist in einer Form vor, die dem (richtigen oder falschen) Empfänger verbietet, den Inhalt der E-Mail zu verbreiten oder auch nur zu lesen, falls er nicht der eigentliche Adressat der Nachricht ist.

 

Da es kaum möglich ist, auf den Inhalt einer E-Mail zu schließen, bevor diese gelesen wird, ist dieser Ansatz jedoch etwas realitätsfern.

Disclaimer und die Rechtsprechung

Inwiefern Disclaimer wirklich vor strafrechtlicher Verfolgung schützen, ist selbst unter Anwälten strittig. Salopp gesagt ist es zu einfach, sich mit dem schlichten Hinweis auf eine Distanzierung sämtlicher Verantwortung zu entziehen.

 

Stattdessen müssten alle Umstände separat berücksichtigt werden, um die Wirkung (oder die Nichtwirkung) eines Disclaimers zu überprüfen.

 

Da dies jedoch objektiv kaum möglich ist, gilt der Bereich der Disclaimer im Internetrecht auch heute noch als Grauzone, die nicht eindeutig gesetzlich definiert ist.