Abmahnung

Unter einer Abmahnung versteht man eine rechtsgültige Aufforderung an eine Person, eine gewisse Handlung in Zukunft einzustellen oder durchzuführen.

 

Besonders häufig werden Abmahnungen im Urheberrecht und auch im Wettbewerbsrecht eingesetzt.

 

Oft in den Medien vertreten sind diese Schreiben dabei durch die in den letzten Jahren stark in Kritik geratenen „Abmahnanwälte“.

Gründe für eine Abmahnung

Streitigkeiten werden, sofern sie nicht auf persönlichem Wege durch einen einfachen Diskurs beigelegt werden können, häufig vor Gericht ausgetragen, wenn es um größere Summen geht.

 

Bei kleineren Summen allerdings rentiert sich dieses Modell weder für die Kläger noch für den Angeklagten, da – beispielsweise – bei einer Streitsumme von 1.000 Euro die Gerichtskosten wesentlich höher ausfallen als die Summe, um die überhaupt gestritten wird.

 

Aus diesem Grund gibt es die Abmahnung. Sie soll Personen, die eine Rechtsverletzung begangen haben, eine Möglichkeit geben, die in dem Schreiben genannte Summe zu begleichen, ohne dabei den Umweg über ein Gericht gehen zu müssen.

 

Am Ende profitieren von dieser Regelung beide Seiten, da diese gerichtlichen Kosten komplett wegfallen.

Der Missbrauch der Abmahnung

Gerade in der Film- und Musikindustrie ist es in den letzten Jahren schon fast in Mode gekommen, Anwälte mit dem Schreiben von Abmahnungen an die so genannten Filesharer zu beauftragen.

 

Diverse Anwaltskanzleien haben sich dabei darauf spezialisiert, Personen abzumahnen, die in Netzwerken zum Austausch von Daten urheberrechtlich geschütztes Material zur Verfügung stellen oder herunterladen.

 

Obwohl es an der Rechtswidrigkeit dieser Aktion keinen Zweifel gibt, steht die Summe, die in diesen Abmahnungen verlangt wird, häufig in keinem Verhältnis zum tatsächlich entstandenen Schaden. 

 

So sind Fälle dokumentiert, in denen vierstellige Zahlungen für das Herunterladen eines einzigen Musikalbums verlangt werden – wobei nicht einmal sicher ist, dass dadurch tatsächlich ein Schaden für den Rechteinhaber entstanden ist, da nicht geklärt ist, ob die Person dieses Album ansonsten auch wirklich gekauft hätte.

 

Fälle dieser Art haben dieses Rechtsmittel in den letzten Jahren in ein schlechtes Licht gerückt, obwohl die Funktion der Abmahnung selbst eigentlich durchaus sinnvoll ist.